2020

13.8.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
7.8.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
31.7.2020
Amtsblatt 7/2020 ist jetzt online verfügbar
30.7.2020
Version 1.80 der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar
15.7.2020
Der Bericht über die 163. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
3.7.2020
Information about access to oral proceedings by videoconference before opposition divisions
2.7.2020
Jahresbericht der Beschwerdekammern 2019 ist jetzt online verfügbar
1.7.2020
Mündliche Verhandlung in der Sache G 1/19 vor der Großen Beschwerdekammer
1.7.2020
Multipay Tool – neues Update verfügbar
30.6.2020
Amtsblatt 6/2020 ist jetzt online verfügbar
29.6.2020
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
18.6.2020
Mitteilung zur Anwendbarkeit der neuen Regel 20.5bis PCT über die Berichtigung fälschlicherweise eingereichter Unterlagen in Verfahren vor dem EPA
18.6.2020
Beschluss über die Wahrnehmung einzelner den Prüfungs- oder Einspruchsabteilungen obliegender Geschäfte durch Bedienstete, die keine Prüfer sind
18.6.2020
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in 2018 und 2019 ist jetzt online verfügbar
10.6.2020
Mitteilung über Änderungen bei der Gebührenzahlung über das automatische Abbuchungsverfahren
10.6.2020
Beschluss über die Änderung von Anhang A.1 zu den Vorschriften über das laufende Konto (VLK) - Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA) und Anhang A.2 zu den VLK - Hinweise des EPA zum automatischen Abbuchungsverfahren
10.6.2020
Mitteilung über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Stellungnahme G 3/19 der Großen Beschwerdekammer
8.6.2020
Die 13. Auflage des "Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA" ist jetzt online verfügbar
4.6.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
4.6.2020
Mitteilung über die Abschaffung der Möglichkeit des Verzichts auf das Recht, eine weitere Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ zu erhalten
29.5.2020
Notice concerning the temporary suspension of the application of Rule 51(2) of the European Patent Convention with respect to an additional fee for belated payment of a renewal fee for a European patent application (Article 2(1), item 5, of the Rules relating to fees)
29.5.2020
Beschluss des Verwaltungsrats über die befristete Aussetzung der Anwendung von Regel 51 Absatz 2 EPÜ betreffend die Zuschlagsgebühr nach Artikel 2 Absatz 1 Nummer 5 der Gebührenordnung (CA/D 6/20)
29.5.2020
Amtsblatt 5/2020 ist jetzt online verfügbar
28.5.2020
Software für die Online-Einreichung - komplettes Installationspaket für Version 5.12 ab sofort verfügbar
27.5.2020
Mitteilung über Störungen aufgrund des Ausbruchs von COVID-19
25.5.2020
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
18.5.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
14.5.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
13.5.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
13.5.2020
Decision concerning the filing of documents during telephone consultations and during interviews and oral proceedings held by videoconference
13.5.2020
Notice revising Notices dated 1 April 2020, concerning oral proceedings and interviews to be held by videoconference, and 14 April 2020, concerning the pilot project for oral proceedings by videoconference before opposition divisions
4.5.2020
Beschluss über die Schließung der Annahmestellen des EPA am 22. Mai 2020
1.5.2020
Mitteilung über Störungen aufgrund des Ausbruchs von COVID-19
30.4.2020
Amtsblatt 4/2020 ist jetzt online verfügbar
24.4.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
23.4.2020
Version 1.71 der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar
22.4.2020
Definition von "DOCX" nach Artikel 4 des Beschlusses des Vizepräsidenten Generaldirektion Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten des Europäischen Patentamts (Generaldirektion 5) vom 21. April 2020 über die Bedingungen für die Teilnahme am Pilotprojekt für die Online-Einreichung 2.0
22.4.2020
Beschluss über die Bedingungen für die Teilnahme am Pilotprojekt für die Online-Einreichung 2.0
20.4.2020
Mitteilung über das Pilotprojekt zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz
20.4.2020
Beschluss über das Pilotprojekt zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz
20.4.2020
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
16.4.2020
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. April 2020 über Störungen aufgrund des Ausbruchs von COVID-19
7.4.2020
Obergrenze erreicht für Teilnahme am IP5-Pilotprojekt zur Zusammenarbeit bei Recherche und Prüfung mit dem EPA als hauptsächlich zuständiger Internationaler Recherchenbehörde
2.4.2020
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
2.4.2020
Asian patent information: Facts and figures for Russian Federation updated
1.4.2020
Mitteilung über mündliche Verhandlungen und Rücksprachen als Videokonferenz
1.4.2020
Beschluss über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor Prüfungsabteilungen
1.4.2020
Verlängerung des Aktenzeichens des Anmelders oder Anwalts
1.4.2020
Multipay Tool – neues Update verfügbar
31.3.2020
Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2020 geltenden Fassung ist jetzt online verfügbar
31.3.2020
Amtsblatt 3/2020 ist jetzt online verfügbar
31.3.2020
Online-Gebührenzahlung – neues Update verfügbar
30.3.2020
Mitteilung über die Verlängerung von Fristen für die Zahlung von Gebühren
30.3.2020
Version 1.70 der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar
27.3.2020
Notice concerning the electronic authentication of decisions and other documents relevant to the decision-making process
26.3.2020
Neues Update zur Software für die Online-Einreichung verfügbar
24.3.2020
Online-Einreichung – neues Update verfügbar
15.3.2020
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. März 2020 über Störungen aufgrund des Ausbruchs von COVID-19
12.3.2020
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
6.3.2020
"Patent enforcement in Europe" ist jetzt online verfügbar
28.2.2020
Amtsblatt 2/2020 ist jetzt online verfügbar
20.2.2020
EPA und Verwaltungsrat unterzeichnen MoU
20.2.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
3.2.2020
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
31.1.2020
Amtsblatt 1/2020 ist jetzt online verfügbar
31.1.2020
Verfahrensordnung der Beschwerdekammern 2020 ist jetzt online verfügbar
31.1.2020
Mitteilungen der Beschwerdekammern - Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren sind jetzt online verfügbar
31.1.2020
Neue Adresse für das Portal der Online-Dienste des EPA
30.1.2020
Mitteilung über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 31. Januar 2020
17.1.2020
Decision in case T 844/18 on the CRISPR gene editing technology
15.1.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
13.1.2020
Version 1.60 der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar
8.1.2020
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
3.1.2020
Online Dienste – Multipay Tool – neues Update verfügbar
2.1.2020
Online-Einreichung – Neues Update verfügbar
2.1.2020
Der Bericht über die 162. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar

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