Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar

Update zum 1. April 2021


Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Software für die Online-Einreichung mitteilen zu können, dass ab sofort ein neues Update 5.0.12.178 für Version 5.12 (Build 5.0.12.176 oder niedriger) zum Herunterladen zur Verfügung steht.

Nutzer, die das Update nicht installieren wollen, können trotzdem weiterhin online einreichen, ohne Verfahrensbeeinträchtigungen befürchten zu müssen.

Nutzer, die die Funktion "Live Update" aktiviert haben, werden automatisch benachrichtigt.

Das Update umfasst Folgendes:

  • Neue Funktionen und kleinere funktionale Änderungen
  • EP-Verfahren:
  • F1001, F1038: Änderung der Regel 19 EPÜ: Anmelder müssen bei der Erfindernennung nicht mehr die vollständige Anschrift des Erfinders, sondern nur noch das Land und den Wohnort angeben; siehe ABl. EPA 2021, A12
  • F1001, F1038: Änderung der Regel 19 EPÜ: Abschaffung der Möglichkeit für Erfinder, auf ihr Recht auf Benachrichtigung zu verzichten; siehe ABl. EPA 2021, A12
  • Technische Verbesserungen und die Behebung kleinerer Mängel

Bei Anmeldungen, die unterzeichnet und sendebereit sind, aber nicht mehr vor der Aktualisierung vom 1. April 2021 eingereicht wurden, müssen die Erfindernennungen nach Regel 19 EPÜ als Anlagen entfernt werden. Damit die Erfindernennungen mit der geänderten Regel 19 EPÜ im Einklang stehen, müssen sie vor Einreichung der Anmeldung nochmals bearbeitet werden.

Bei Anmeldungsentwürfen, die nicht vor der Aktualisierung vom 1. April 2021 unterzeichnet wurden, sollen etwaige vorbereitete Erfindernennungen als Anlagen entfernt und müssen nochmals bearbeitet werden.

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