2021

1.12.2021
Software für die Online-Einreichung – neues Update verfügbar
30.11.2021
Amtsblatt 11/2021 ist jetzt online verfügbar
24.11.2021
Beschluss über eine weitere Verlängerung des Pilotprojekts zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz
19.11.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
15.11.2021
Start der Pilotphase eines neuen Tools für die Bearbeitung von Kundenanfragen
11.11.2021
Mitteilung über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2022 geschlossen sind
8.11.2021
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
2.11.2021
Der Bericht über die 168. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
29.10.2021
Amtsblatt 10/2021 ist jetzt online verfügbar
28.10.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
21.10.2021
Neues Update zur Software für die Online-Einreichung verfügbar
18.10.2021
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
18.10.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
11.10.2021
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
1.10.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
30.9.2021
Amtsblatt 9/2021 ist jetzt online verfügbar
27.9.2021
Notice concerning the payment of fees by credit card
24.9.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
20.9.2021
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
13.9.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
1.9.2021
Dienste des Nutzerbereichs – Teilnahmeaufruf
31.8.2021
Amtsblatt 8/2021 ist jetzt online verfügbar
24.8.2021
Die neue Website zum Beschaffungswesen des EPA ist online
24.8.2021
Online-Einreichung – Neues Update verfügbar
19.8.2021
Notice concerning the user area pilot project
19.8.2021
Decision concerning the conditions for participating in the user area pilot
12.8.2021
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
6.8.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
30.7.2021
Amtsblatt 7/2021 ist jetzt online verfügbar
14.7.2021
Der Bericht über die 167. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar.
8.7.2021
Notice concerning the reduction of the fees for the international search and the international preliminary examination carried out on international applications in favour of nationals of certain states – revised list of states
7.7.2021
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
30.6.2021
Amtsblatt 6/2021 ist jetzt online verfügbar
29.6.2021
Die 14. Auflage des "Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA" ist jetzt online verfügbar
14.6.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
10.6.2021
Beschluss über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor der Rechtsabteilung
10.6.2021
Beschluss über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor der Eingangsstelle
2.6.2021
Software für die Online-Einreichung – neues Update Version 5.13 ab sofort verfügbar
31.5.2021
Amtsblatt 5/2021 ist jetzt online verfügbar
25.5.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
20.5.2021
Beschluss über die weitere Verlängerung des Pilotprojekts zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz
18.5.2021
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2020 ist jetzt online verfügbar
14.5.2021
Oral proceedings by videoconference in case G 1/21 before the Enlarged Board of Appeal – online registration open to the public
30.4.2021
Amtsblatt 4/2021 ist jetzt online verfügbar
19.4.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
14.4.2021
Notice concerning the resumption of proceedings following decision G 1/19 of the Enlarged Board of Appeal
12.4.2021
Jahresbericht der Beschwerdekammern 2020 ist jetzt online verfügbar
7.4.2021
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
1.4.2021
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/21
1.4.2021
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
31.3.2021
Amtsblatt 3/2021 ist jetzt online verfügbar
29.3.2021
Version 2.00 der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar
26.3.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
24.3.2021
Mitteilung über die Durchführung von mündlichen Verhandlungen in Prüfungs- und Einspruchsverfahren angesichts der Vorlage G 1/21
24.3.2021
Beschluss des Verwaltungsrats vom 23. März 2021 zur Genehmigung einer Änderung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (CA/D 3/21)
18.3.2021
Die Listen der Mitglieder von SACEPO und seinen Arbeitsgruppen wurden aktualisiert.
12.3.2021
Mitteilung über die Einführung des neuen EPA-Einreichungsdienstes Online-Einreichung 2.0
12.3.2021
Beschluss über die elektronische Einreichung von Unterlagen
12.3.2021
Fortsetzung des Pilotprojekts Online-Einreichung 2.0 für die Einreichung im DOCX-Format
10.3.2021
Der Lernkatalog 2021 für Patentanwälte ist jetzt online verfügbar
10.3.2021
Online-Einreichung – Neues Update verfügbar
5.3.2021
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
4.3.2021
2021 Lernkatalog für Unternehmen jetzt online verfügbar
1.3.2021
Die Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde (Ausgabe März 2021) sind jetzt online verfügbar
1.3.2021
Die Richtlinien für die Prüfung (Ausgabe März 2021) sind jetzt online verfügbar
26.2.2021
Amtsblatt 2/2021 ist jetzt online verfügbar
11.2.2021
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
9.2.2021
Mitteilungen der Beschwerdekammern – Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren ist jetzt online verfügbar
8.2.2021
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
4.2.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
1.2.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
29.1.2021
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
29.1.2021
Amtsblatt 1/2021 ist jetzt online verfügbar
18.1.2021
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
12.1.2021
Online-Einreichung – Neues Update verfügbar
12.1.2021
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
1.1.2021
Online Dienste – Multipay Tool – neues Update verfügbar

Quick Navigation