16. Juni 2022
Das EPA freut sich, den Nutzerinnen und Nutzern seiner Dienste für die Online-Einreichung mitteilen zu können, dass im DEMO-Modus ab sofort die Formblätter für das Einheitspatent bereitgestellt werden.
Anmelderinnen und Vertreter können sich nun in der Online-Einreichung 2.0 und der Online-Einreichung mit den neuen, das Einheitspatent betreffenden Funktionen vertraut machen. Nachdem Sie den betreffenden Patch für die Online-Einreichung installiert haben bzw. Ihr Administrator Ihnen Zugriffsrechte auf die nötigen Formblätter in OLF 2.0 erteilt hat, können Sie im DEMO-Modus das Erstellen, Unterzeichnen und Senden von Anträgen auf einheitliche Wirkung und von nachgereichten Unterlagen üben.
Noch ist es nicht möglich, diese Formblätter im Produktionsmodus zu unterzeichnen und einzureichen. Wir werden Sie informieren, sobald dies der Fall sein wird.
