2022

23.12.2022
Der Bericht über die 173. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
23.12.2022
Amtsblatt 12/2022 ist jetzt online verfügbar
13.12.2022
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
9.12.2022
Mitteilung über rechtliche Änderungen zur Unterstützung der digitalen Transformation im Patenterteilungsverfahren
9.12.2022
Beschluss über die Form von Anmeldungsunterlagen und anderen Schriftstücken
7.12.2022
EPA-Dienststellen vom 24. Dezember 2022 bis 1. Januar 2023 geschlossen
30.11.2022
Amtsblatt 11/2022 ist jetzt online verfügbar
29.11.2022
Weihnachtsschließung des EPA und Jahresabschluss 2022
22.11.2022
Mitteilung über als Videokonferenz durchgeführte mündliche Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen, der Rechtsabteilung und der Eingangsstelle sowie als Videokonferenz durchgeführte Rücksprachen vor Prüfungsabteilungen
22.11.2022
Beschluss betreffend das Format mündlicher Verhandlungen vor Prüfungs- und Einspruchsabteilungen, der Rechtsabteilung und der Eingangsstelle
17.11.2022
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
15.11.2022
Mitteilung über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2023 geschlossen sind
14.11.2022
Mitteilung über die bevorstehende Einführung des einheitlichen Patents und die Möglichkeit, frühe Anträge auf einheitliche Wirkung zu stellen
14.11.2022
Mitteilung über die bevorstehende Einführung des einheitlichen Patents und die Möglichkeit, in Erwiderung auf die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents zu beantragen
14.11.2022
Beschluss über die bevorstehende Einführung des einheitlichen Patents und die Möglichkeit, in Erwiderung auf die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents zu beantragen
9.11.2022
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
31.10.2022
Amtsblatt 10/2022 ist jetzt online verfügbar
27.10.2022
Der Bericht über die 28. Sitzung des Engeren Ausschusses ist jetzt online verfügbar
26.10.2022
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
21.10.2022
Der Bericht über die 172. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
18.10.2022
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
14.10.2022
Mitteilung über Phase 2 des Pilotprojekts MyEPO Portfolio
14.10.2022
Beschluss über die Bedingungen für die Teilnahme an Phase 2 des Pilotprojekts MyEPO Portfolio
1.10.2022
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
1.10.2022
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
1.10.2022
Überarbeitetes Formblatt 1020 online verfügbar
30.9.2022
Amtsblatt 9/2022 ist jetzt online verfügbar
28.9.2022
Häufig gestellte Fragen – neuer Abschnitt zum Thema „Sequenzprotokolle“
26.9.2022
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
6.9.2022
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
6.9.2022
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
31.8.2022
Wichtige Information zur Außerbetriebnahme der Online Gebührenzahlung am 10. September 2022
31.8.2022
Amtsblatt 8/2022 ist jetzt online verfügbar
24.8.2022
Die 22. Auflage von “Leitfaden zum europäischen Patent – Anmeldung eines europäischen Patents“ ist jetzt online verfügbar
11.8.2022
Die 10. Auflage der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" ist jetzt online verfügbar
10.8.2022
Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge (in der ab 10. September 2022 geltenden Fassung) sind jetzt online verfügbar
3.8.2022
Mitteilung über die Zentrale Gebührenzahlung
29.7.2022
Amtsblatt 7/2022 ist jetzt online verfügbar
25.7.2022
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
25.7.2022
Der Bericht über die 27. Sitzung des Engeren Ausschusses ist jetzt online verfügbar
14.7.2022
Der Bericht über die 171. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
8.7.2022
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
7.7.2022
Notice concerning the reduction of the fees for the international search and the international preliminary examination carried out on international applications in favour of nationals of certain states – revised list of states
1.7.2022
Software für die Online-Einreichung – neues Update Version 5.14 ab sofort verfügbar
30.6.2022
Amtsblatt 6/2022 ist jetzt online verfügbar
29.6.2022
Die 21. Auflage des Nationalen Recht zum EPÜ ist jetzt online verfügbar
21.6.2022
Notice concerning the filing of sequence listings in the international (PCT) procedure before the EPO as receiving Office
16.6.2022
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
16.6.2022
Einheitspatent in DEMO verfügbar
31.5.2022
Amtsblatt 5/2022 ist jetzt online verfügbar
30.5.2022
Die 15. Auflage des "Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA" ist jetzt online verfügbar
20.5.2022
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
19.5.2022
Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern über die Unterrichtung von Verfahrensbeteiligten über Eingaben der übrigen Beteiligten und Dritter
12.5.2022
Mitteilung über den webbasierten Online-Dienst MyEPO Portfolio
12.5.2022
Beschluss über den webbasierten Online-Dienst MyEPO Portfolio
29.4.2022
Die 2. Auflage vom “Leitfaden zum Einheitspatent“ ist jetzt online verfügbar
29.4.2022
Amtsblatt 4/2022 ist jetzt online verfügbar
28.4.2022
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
25.4.2022
Decision suspending the Patent Prosecution Highway programme between the European Patent Office and the Federal Service for Intellectual Property based on PCT and national work products
25.4.2022
Decision suspending the Patent Prosecution Highway programme between the European Patent Office and the Eurasian Patent Office based on PCT and national work products
25.4.2022
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
22.4.2022
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
22.4.2022
Neue EPA-Formblätter 5070 und 5071 zu den Regeln 23 und 24 EPÜ jetzt online verfügbar
11.4.2022
Der Bericht über die 26. Sitzung des Engeren Ausschusses ist jetzt online verfügbar
7.4.2022
Der Bericht über die 170. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
6.4.2022
Multipay Tool – neues Update verfügbar
6.4.2022
Beschluss über eine weitere Verlängerung des Pilotprojekts zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz
1.4.2022
Software für die Online-Einreichung - Neues Update ab sofort verfügbar
1.4.2022
Multipay Tool – neues Update verfügbar
31.3.2022
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
31.3.2022
Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2022 geltenden Fassung ist jetzt online verfügbar
31.3.2022
Amtsblatt 3/2022 ist jetzt online verfügbar
28.3.2022
Online-Einreichung – Neues Update verfügbar
18.3.2022
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
11.3.2022
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
4.3.2022
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
4.3.2022
Notice concerning the application of Rule 134(5) EPC in the situation resulting from the military aggression against Ukraine
3.3.2022
Mitteilung über die Erweiterung der Funktionen der Zentralen Gebührenzahlung
28.2.2022
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
28.2.2022
Amtsblatt 2/2022 ist jetzt online verfügbar
21.2.2022
Vollständige Einführung unseres neuen Customer-Service-Management-Tools
15.2.2022
EPO upgrading online services on the weekend of 18-20 February
15.2.2022
Der Bericht über die 169. Tagung des Verwaltungsrats ist jetzt online verfügbar
15.2.2022
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
4.2.2022
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
3.2.2022
Mitteilungen der Beschwerdekammern – Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren sind jetzt online verfügbar
31.1.2022
Amtsblatt 1/2022 ist jetzt online verfügbar
19.1.2022
Der Bericht über die 25. Sitzung des Engeren Ausschusses ist jetzt online verfügbar
19.1.2022
Mitteilung über die bevorstehende Einführung des Einheitspatents und die Möglichkeit, frühe Anträge auf einheitliche Wirkung zu stellen
19.1.2022
Mitteilung über die bevorstehende Einführung des Einheitspatents und die Möglichkeit, in Erwiderung auf die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents zu beantragen
19.1.2022
Beschluss über die bevorstehende Einführung des Einheitspatents und die Möglichkeit, in Erwiderung auf die Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ eine Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des europäischen Patents zu beantragen
17.1.2022
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
10.1.2022
Online-Einreichung – Neues Update verfügbar

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