Software für die Online-Einreichung – Update verfügbar

Update zum 1. Januar 2023 

Das EPA freut sich, den Nutzern seiner Software für die Online-Einreichung mitteilen zu können, dass ab sofort ein neues Update für Version 5.14 (Build 5.0.14.183 oder niedriger) zum Herunterladen zur Verfügung steht.

Nutzer, die das Update nicht installieren wollen, können trotzdem weiterhin online einreichen, ohne Verfahrensbeeinträchtigungen befürchten zu müssen. 

Neue Funktionen und kleinere funktionale Änderungen

UP-Verfahren:

  • UP 7000: Antrag auf einheitliche Wirkung, siehe ABl. EPA 2022, A105
  • UP 7038: Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung – Nachreichung von Unterlagen
  • technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel

EP-Verfahren:

  • Neue Dokumentenart für EP 1038: Antrag auf Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des Europäischen Patents, siehe ABl. EPA 2022, A102 und A104
  • technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel

PCT-Verfahren:

  • PCT/RO/101:
    • PCT-Gebühren-Update einschließlich Gebührenverzeichnis ab 1. Januar 2023 für
      • alle EPÜ-Vertragsstaaten, die auch PCT-Vertragsstaaten sind
      • das Internationale Büro
  • PCT-DEMAND:
    • Gebühren-Update gemäß Gebührenverzeichnis ab 1. Januar 2023
    • technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel
  • PCT-SFD (nachgereichte PCT-Unterlagen)
    • Gebühren-Update gemäß Gebührenverzeichnis ab 1. Januar 2023
    • technische Verbesserungen und Behebung kleinerer Mängel 

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