Updates

27.5.2020
Mitteilung über Störungen aufgrund des Ausbruchs von COVID-19
25.5.2020
Die Liste der Vertreter der Mitgliedstaaten im Verwaltungsrat wurde aktualisiert
18.5.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
14.5.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
13.5.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
13.5.2020
Decision concerning the filing of documents during telephone consultations and during interviews and oral proceedings held by videoconference
13.5.2020
Notice revising Notices dated 1 April 2020, concerning oral proceedings and interviews to be held by videoconference, and 14 April 2020, concerning the pilot project for oral proceedings by videoconference before opposition divisions
4.5.2020
Beschluss über die Schließung der Annahmestellen des EPA am 22. Mai 2020
1.5.2020
Mitteilung über Störungen aufgrund des Ausbruchs von COVID-19
30.4.2020
Amtsblatt 4/2020 ist jetzt online verfügbar
24.4.2020
Der Kalender des Verwaltungsrats wurde aktualisiert
23.4.2020
Version 1.71 der neuen Online-Einreichung (CMS) verfügbar
22.4.2020
Definition von "DOCX" nach Artikel 4 des Beschlusses des Vizepräsidenten Generaldirektion Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten des Europäischen Patentamts (Generaldirektion 5) vom 21. April 2020 über die Bedingungen für die Teilnahme am Pilotprojekt für die Online-Einreichung 2.0
22.4.2020
Beschluss über die Bedingungen für die Teilnahme am Pilotprojekt für die Online-Einreichung 2.0
20.4.2020
Mitteilung über das Pilotprojekt zur Durchführung mündlicher Verhandlungen vor Einspruchsabteilungen als Videokonferenz
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