2007 EN I Synoptische Darstellung (EPÜ 2000): Die Artikel ID 28865

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Synoptische Darstellung EPÜ 1973/2000 - Teil I: Die Artikel
Sonderausgabe Nr. 4 des Amtsblatts 2007.
Auflage
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Mit Beschluss vom 24. Februar 2000 hatte der Verwaltungsrat nach Artikel 172 (2) EPÜ eine Konferenz der Vertragsstaaten zur Revision des EPÜ einberufen. 

Die Konferenz fand vom 20. bis 29. November 2000 statt. Am letzten Tag der Konferenz wurde die Akte zur Revision des EPÜ ("Revisionsakte")1 angenommen: sie umfasst

  • die von der Konferenz geänderten 72 Artikel des EPÜ, 
  • die 7 neu in das EPÜ eingefügten Artikel (Art. 4a, 105a, 105b, 105c, 112a, 134a und 149a EPÜ)  die 2 von der Konferenz geänderten Protokolle (Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 EPÜ; Zentralisierungsprotokoll)
  • das neue, in das EPÜ aufgenommene Personalstandsprotokoll.

Gemäß Artikel 3 (1) der Revisionsakte wurde der Verwaltungsrat ermächtigt, "eine Neufassung des EPÜ zu erstellen", insbesondere um die Artikel des EPÜ in den drei Amtssprachen redaktionell anzupassen. Diese Neufassung, das EPÜ 2000, wurde am 28. Juni 2001 vom Verwaltungsrat genehmigt und trat am 13. Dezember 2007 in Kraft.

In der vorliegenden Veröffentlichung werden die Artikel des EPÜ 1973 mit den Artikeln des EPÜ 2000 verglichen. Damit soll auf Anhieb erkennbar sein, welche Änderungen des EPÜ die Konferenz der Vertragsstaaten im November 2000 angenommen und welche der Verwaltungsrat im Juni 2001 genehmigt hat. 

Ergänzend wurden konsolidierte Erläuterungen sowie Verweise auf die Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 und auf die Übergangsbestimmungen hinzugefügt. Alle sogenannten "vorbereitenden Dokumente" stehen online zur Verfügung unter

https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/epc/archive/documentation/travaux-preparatoires_de.html