2007 FR II Synoptische Darstellung AB 2007 (EPÜ 2000) - Die Ausführungsordnung ID 31591

€ 44,00

Synoptische Darstellung EPÜ 1973/2000 - Teil II: Die Ausführungsordnung
Sonderausgabe Nr. 5 des Amtsblatts 2007.
Auflage
Sprache


Die Revision der Artikel des EPÜ durch die Konferenz der Vertragsstaaten im November 2000 bedingte eine vollständige Überarbeitung der Ausführungsordnung zum EPÜ. Diese wurde in zwei Stufen durchgeführt:

  • Infolge der Konferenz vom November 2000 genehmigte der Verwaltungsrat am 12.12.2002 die neue Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 (siehe Sonderausgabe Nr. 1 zum ABl. EPA 2003, Seiten 74 - 158).
  • Da angesichts neuerer Entwicklungen Änderungen der Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 erforderlich und zweckmäßig waren, änderte der Verwaltungsrat am 7.12.2006 die Ausführungsordnung zum EPÜ 2000 (siehe Sonderausgabe Nr. 1 zum ABl. EPA 2007, Seiten 103 - 195).

Die letztere Fassung der Ausführungsordnung trat zusammen mit dem EPÜ 2000 am 13.12.2007 in Kraft.

In der vorliegenden Veröffentlichung wird die Ausführungsordnung zum EPÜ 1973 mit der Ausführungs-ordnung zum EPÜ 2000 verglichen und dabei ein Überblick über den Umfang der Änderungen gegeben.

Ergänzend wurden konsolidierte Erläuterungen hinzugefügt. Sie beruhen auf folgenden Dokumenten aus den Jahren 2002 bzw. 2006:

  • CA/PL 5/02 rev. 1 Add. 1; CA/PL PV 19
  • CA/PL 11/06, CA/PL 17/06, CA/PL 29/06 Add. 1; CA/PL PV 29, CA/PL PV 30, CA/PL PV 31

Diese Dokumente stehen online zur Verfügung unter

https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/epc/archive/documentation/travaux-preparatoires_de.html

Durch die zweistufige Revision der Ausführungsordnung (2002 und 2006) haben sich zwangsläufig einige Redundanzen in den Erläuterungen ergeben. Für den vorliegenden Zweck wurden die Erläuterungen gekürzt und behutsam aktualisiert, vor allem dort, wo 2002 vorgenommene Änderungen 2006 aufgehoben oder in modifizierter Form beschlossen wurden.