ABl. 2015 Rechtsprechung EPÜ ID 39112

€ 67,00

Die Publikationen umfassen interessante Entscheidungen der Gerichte der EPÜ-Vertragsstaaten aus den Jahren 2011 - 2014 zusammen und ermöglicht dabei einen besseren Einblick in die europaweite Rechtsprechung auf dem Gebiet des materiellen Patentrechts.
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"Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ" fasst interessante Entscheidungen der Gerichte der EPO-Mitgliedstaaten aus den Jahren 2011 - 2014 zusammen und ermöglicht dabei einen besseren Einblick in die europaweite Rechtsprechung auf dem Gebiet des materiellen Patentrechts.

Diese Zusatzpublikation des Amtsblatts ist der Nachfolger der bisher als Europäische Nationale Patentrechtsprechung (2004) und Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ 2004-2011 bekannten Berichte, in denen interessante patentrechtliche Entscheidungen von Gerichten aus den EPÜ-Vertragsstaaten zusammengefasst sind.


Die vorliegende Auflage enthält Zusammenfassungen von 99 ausgewählten Entscheidungen der Jahre 2011 - 2014 aus 11 verschiedenen Mitgliedstaaten, geordnet nach Verfahrensgegenstand, Land und Datum. Auswahlkriterien waren in erster Linie die Relevanz der Entscheidungen für zentrale Aspekte des materiellen Patentrechts sowie ein in Bezug auf Inhalt und Berichtszeitraum ausgewogener Überblick. Darüber hinaus umfasst der Bericht nationale Urteile, in denen entweder der Ansatz des EPA erörtert oder in signifikanter Weise auf die Rechtsprechung der Beschwerdekammern eingegangen wird. Ein eigenes Kapitel ist europäischen Patenten gewidmet, die in mehreren Rechtskreisen Gegenstand von Streitigkeiten waren ; hier werden die Ergebnisse paralleler Verfahren zu ein und demselben Patent dargelegt.'