ABl. 2011 Rechtsprechung ID 34309

€ 56,00

Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA
Statistische Daten für die Tätigkeiten der Beschwerdekammern und die übersicht über die Rechtsprechung im 2010.
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Der vorliegende Rechtsprechungsbericht für das Jahr 2010 stellt in seinem ersten Teil die Tätigkeit der Beschwerdekammern unter Angabe statistischer Daten dar. Der zweite Teil enthält die Übersicht über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern im Jahr 2010. Die Leitsätze der zur Veröffentlichung im Amtsblatt des Europäischen Patentamts bestimmten Entscheidungen sind dem Bericht als Anlage beigefügt.

Diese Publikation soll, wie in den vergangenen Jahren, mit ihrem systematischen Aufbau dem Leser den Zugang zu den neuen Entwicklungen der Rechtsprechung der Beschwerdekammern erleichtern. Das bewährte Konzept, die Rechtsprechung systematisch gegliedert durch kurze Zusammenfassungen ausgewählter Entscheidungen zu präsentieren, wurde beibehalten. Auch die sorgfältigste Zusammenfassung kann jedoch die Lektüre der Entscheidung selbst nicht ersetzen, daher findet der interessierte Leser den Volltext aller Entscheidungen kostenlos auf der Website des Amts

(www.epo.org).

Seit dem 13. Dezember 2007 ist die revidierte Fassung des Übereinkommens

(EPÜ 2000) in Kraft. Im Einklang mit der seit diesem Zeitpunkt in den Veröffentlichungen des Amts geltenden Zitierweise bezieht sich "EPÜ 1973" auf die vor dem Inkrafttreten des EPÜ 2000 geltende Fassung des EPÜ. "EPÜ" bezieht sich auf das EPÜ 2000.