2004 FR Europäische Nationale Patentrechtsprechung ID 23268

€ 39,00

Der Rechtsprechungsbericht verfolgt eine dreifache Zielsetzung: dem Leser eine praktische Auswahl europäischer nationaler Entscheidungen zum Patentrecht an die Hand zu geben, ihm die Gelegenheit zu verschaffen, einen Vergleich zwischen der Rechtsprechung anderer Länder und derjenigen des eigenen Rechtskreises anzustellen, und schließlich festzustellen, wie weit die Harmonisierung auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts bereits fortgeschritten ist. Der Leser soll nicht zum Experten für das Recht irgendeines Staates werden, sondern soll vielmehr einen ersten Einblick in die gegenwärtige Rechtslage in den EPÜ-Vertragsstaaten erhalten.
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Der Bericht gibt einen Überblick über Rechtsfälle, die vor nationalen Instanzen abgehandelt wurden, und folgt in seinem Aufbau dem allgemeinen Schema der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts" (5. Auflage vorgesehen für 2006). Die Entscheidungen sind hierbei thematisch geordnet, mit jeweils einer kurzen Einführung und einer knappen Übersicht über die nationalen Entscheidungen. Am Ende jedes Kapitels werden die Entscheidungen dann ausführlicher wiedergegeben und die Rechtsausführungen damit in ihren Kontext gestellt. Obwohl wir große Sorgfalt auf die Erstellung der Zusammenfassungen verwandt haben, können wir weder für Vollständigkeit noch für die absolute Genauigkeit der gegebenen Informationen garantieren, und sei es nur aufgrund der gebotenen Kürze sowie der Tatsache, dass trotz sorgfältiger Übersetzung nur die Originalsprache der Entscheidung authentisch und maßgeblich ist.

Daher ist der Text des Berichts "Europäische Nationale Patentrechtsprechung" auf einer dem Buch beigefügten CD-ROM (siehe Rückendeckel) nochmals in elektronischer Form abgespeichert und mit Hyperlinks versehen, mit deren Hilfe der Leser den Volltext der betreffenden Entscheidung in der Originalsprache abrufen kann. Es sei noch darauf hingewiesen, dass diejenigen wenigen Entscheidungen, die im Amtsblatt des EPA veröffentlicht wurden, dort in den Amtssprachen des EPA (DE, EN, FR) nachgelesen werden können.