European Patent Office

D 0019/08 vom 16.10.2009

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2009:D001908.20091016
Datum der Entscheidung
16. Oktober 2009
Aktenzeichen
D 0019/08
Online am
19. Oktober 2009
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
-
Name des Antragstellers
-
Name des Einsprechenden
-
Kammer
DBA
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
-
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.