T 0220/00 vom 30.07.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T022000.20010730
- Datum der Entscheidung
- 30. Juli 2001
- Aktenzeichen
- T 0220/00
- Online am
- 21. September 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95101275.6
- IPC-Klasse
- F02D 41/40
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Minimierung der Stickoxidbildung bei luftverdichtenden, aufgeladenen Brennkraftmaschinen
- Name des Antragstellers
- MAN Nutzfahrzeuge Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.