T 0336/00 vom 08.10.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T033600.20021008
- Datum der Entscheidung
- 8. Oktober 2002
- Aktenzeichen
- T 0336/00
- Online am
- 11. Dezember 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93107497.5
- IPC-Klasse
- D02G 3/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Garn sowie Verfahren zur Herstellung eines Garnes
- Name des Antragstellers
- Amann & Söhne GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- Coats Viyella plc
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 114(2) 1973European Patent Convention Art 99 1973European Patent Convention R 55(c) 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Einspruchs - ja
Zulassung verspätet eingereichter Beweismittel (Relevanz) - nein
Zulassung einer im Patent zitierten Druckschrift in der Beschwerde (Relevanz) - ja
Rückverweisung an die erste Instanz - ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Fortsetzung des Einspruchsverfahrens an die erste Instanz zurückverwiesen.