T 0869/00 vom 02.04.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T086900.20010402
- Datum der Entscheidung
- 2. April 2001
- Aktenzeichen
- T 0869/00
- Online am
- 19. April 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97109340.6
- IPC-Klasse
- G02B 6/44
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Optisches Kabel mit Armierungsmitteln und Verwendung desselben
- Name des Antragstellers
- Brugg Telecom AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung: Seite 1, eingereicht mit Schreiben vom 31. Januar 2001
Seiten 2 bis 5, 7 bis 13 und 17 bis 24, eingereicht mit Schreiben vom 21. August 1999
Seite 6, eingereicht mit Schreiben vom 21. September 1999
Zeichnungen: Blatt 1/1, eingereicht mit Schreiben vom 21. August 1999
Ansprüche: 1 bis 10, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 2. April 2001.