T 0892/00 vom 05.06.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T089200.20010605
- Datum der Entscheidung
- 5. Juni 2001
- Aktenzeichen
- T 0892/00
- Online am
- 25. Juni 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96938190.4
- IPC-Klasse
- F23N 5/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Steuereinrichtung einer Gas-/Luftgemischregelung für eine Gasflammbehandlung
- Name des Antragstellers
- Arcotec Oberflächentechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Verfahren auf der Grundlage der Patentansprüche 1 bis 10, eingereicht mit Schreiben vom 24. November 2000, fortzusetzen. Die Punkte 8, 9 und 9.1 der Entscheidungsgründe sind zu beachten.