European Patent Office

T 0110/01 vom 02.10.2002

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2002:T011001.20021002
Datum der Entscheidung
2. Oktober 2002
Aktenzeichen
T 0110/01
Online am
14. November 2002
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
91914034.3
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Anlage zur thermischen Behandlung von mehlförmigen Rohmaterialien
Name des Antragstellers
KHD Humboldt Wedag AG
Name des Einsprechenden
Polysius AG
F.L. Smidth & Co. A/S -Patent & Trademark Department-
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.