T 0073/02 vom 17.05.2004
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2004:T007302.20040517
- Datum der Entscheidung
- 17. Mai 2004
- Aktenzeichen
- T 0073/02
- Online am
- 25. Mai 2004
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97113372.3
- IPC-Klasse
- F23N 5/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Regelanordnung für einen Brenner
- Name des Antragstellers
- G. Kromschröder Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten 1 und 2 eingereicht mit Schreiben vom 12. Mai 2004
Seiten 3 und 4 eingereicht mit Schreiben vom 8. Februar 2001
Patentansprüche:
Nr. 1 bis 4 eingereicht mit Schreiben vom 8. Februar 2001
Zeichnung:
Blatt 1/1 wie ursprünglich eingereicht.