European Patent Office

T 0725/04 vom 11.09.2007

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2007:T072504.20070911
Datum der Entscheidung
11. September 2007
Aktenzeichen
T 0725/04
Online am
19. September 2007
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02018675.5
IPC-Klasse
B60T 10/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Hydrodynamischer Retarder
Name des Antragstellers
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (nach Änderung bejaht)
Zurückverweisung zur weiteren Prüfung
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.