T 0352/10 vom 13.08.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T035210.20100813
- Datum der Entscheidung
- 13. August 2010
- Aktenzeichen
- T 0352/10
- Online am
- 4. Oktober 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01967625.3
- IPC-Klasse
- B29D 24/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines doppelwandigen thermoplastischen Rohres mit einer Rohrmuffe
- Name des Antragstellers
- Lupke, Manfred Arno Alfred, et al
- Name des Einsprechenden
- 01 HEGLER PLASTIK GMBH
02 UNICOR GmbH - Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Neuheit - ja
Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.