European Patent Office

T 0087/84 vom 06.02.1986

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1986:T008784.19860206
Datum der Entscheidung
6. Februar 1986
Aktenzeichen
T 0087/84
Online am
6. Februar 1986
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
78100542.6
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Ansaugsystem für den Verdichter einer Gasturbine
Name des Antragstellers
Kraftwerkunion
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit
Deutlichkeit der Patentansprüche
inventive step
clarity of the claims
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden; Die Beschwerde wird zurückgewiesen.