European Patent Office

T 0182/98 vom 11.06.2002

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2002:T018298.20020611
Datum der Entscheidung
11. Juni 2002
Aktenzeichen
T 0182/98
Online am
12. Juli 2002
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
91904674.8
IPC-Klasse
G21C 3/322
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Siedewasserkernreaktor und Kernreaktorbrennelement für diesen Siedewasserkernreaktor
Name des Antragstellers
Framatome ANP GmbH
Name des Einsprechenden
ASEA BROWN BOVERI AB
Kammer
3.4.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.