T 0223/98 vom 14.05.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T022398.20010514
- Datum der Entscheidung
- 14. Mai 2001
- Aktenzeichen
- T 0223/98
- Online am
- 5. Juli 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90109557.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Missionstraining von Fluggeräten
- Name des Antragstellers
- EADS Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- Bodenseewerk Gerätetechnik GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Ursprüngliche Offenbarung (Hauptantrag: nein)
Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag: ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Anspruch 1 wie erteilt ohne Ansprüche 2 bis 10, unter Anpassung der Beschreibung bzw. der Zeichnungen.