T 1014/98 (Steuerung/KRAMPE) vom 25.07.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T101498.20010725
- Datum der Entscheidung
- 25. Juli 2001
- Aktenzeichen
- T 1014/98
- Online am
- 16. August 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90108429.3
- IPC-Klasse
- A23P 1/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Steuerung für ein Verfahren zum Kühlen von Schäumen, vornehmlich eßbarer Schäume
- Name des Antragstellers
- HMF KRAMPE & CO. GMBH, et al
- Name des Einsprechenden
- UNILEVER PLC / UNILEVER NV
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Offenbarung der Erfindung - nein - Steuerungsverfahren bleibt dem Fachmann verborgen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.