T 0337/99 vom 24.04.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T033799.20010424
- Datum der Entscheidung
- 24. April 2001
- Aktenzeichen
- T 0337/99
- Online am
- 9. Mai 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94114747.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Glühkerze
- Name des Antragstellers
- BERU Ruprecht GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang mit dem in der mündlichen Verhandlung überreichten Patentanspruch 1, im übrigen mit den erteilten Unterlagen aufrechtzuerhalten, wobei in der Beschreibung in Spalte 2, Zeile 30 die Wortfolge "eingebettet, z. B." sowie in Spalte 3, Zeile 10 das Wort "vorzugsweise" zu streichen sind und in Spalte 2, Zeile 29 nach der Bezeichnung "SiAlON" ein Komma einzufügen ist.