European Patent Office

T 1000/99 vom 15.10.2002

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2002:T100099.20021015
Datum der Entscheidung
15. Oktober 2002
Aktenzeichen
T 1000/99
Online am
28. November 2002
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93903154.8
IPC-Klasse
D04B 1/26
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Gestrick
Name des Antragstellers
WEIHERMÜLLER & VOIGTMANN GMBH & CO KG
Name des Einsprechenden
COGNON-MORIN S.A.
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.