W 0017/02 (Widerspruch - unzulässig - keine Begründung.) vom 15.07.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:W001702.20030715
- Datum der Entscheidung
- 15. Juli 2003
- Aktenzeichen
- W 0017/02
- Online am
- 22. Juli 2003
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- PCT/EP2001/12494
- IPC-Klasse
- A61K 31/519
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von Thienopyrimidinen
- Name des Antragstellers
- Merck Patent GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Patent Cooperation Treaty Art 17Patent Cooperation Treaty R 13Patent Cooperation Treaty R 40
- Schlagwörter
- Widerspruchsbegründung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Der Widerspruch wird als unzulässig verworfen.
2. Die Widerspruchsgebühr ist zurückzuzahlen.