T 1171/15 of 21.12.2018
- European Case Law Identifier
- ECLI:EP:BA:2018:T117115.20181221
- Date of decision
- 21 December 2018
- Case number
- T 1171/15
- Online on
- 4 January 2019
- Petition for review of
- -
- Application number
- 09761752.6
- IPC class
- A61B 19/00G09B 23/28
- Language of proceedings
- German
- Distribution
- No distribution (D)
- Download
- Decision in German
- OJ versions
- No OJ links found
- Other decisions for this case
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- Abstracts for this decision
- -
- Application title
- OPHTHALMOSKOP-SIMULATOR
- Applicant name
- VRmagic GmbH
- Opponent name
- -
- Board
- 3.4.03
- Headnote
- -
- Relevant legal provisions
- European Patent Convention Art 56
- Keywords
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Catchword
- -
- Cited cases
- -
- Citing cases
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird widerrufen.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche 1 bis 5 gemäß Antrag B8, eingereicht mit Schreiben vom 18. Dezember 2018, wobei in Merkmal i2 des Anspruchs 1 der Begriff Ophthalmoskoplinsen-Dummys durch den Begriff Ophthalmoskop-Dummys zu ersetzen ist.
Beschreibung:
- Seiten 1 bis 6, 10 und 11 wie eingereicht mit
Schreiben vom 18. Dezember 2018, wobei
- der Begriff Ophthalmoskoplinsen-Dummys auf Seite 4
der Beschreibung in Zeile 5 durch den Begriff
Ophthalmoskop-Dummys zu ersetzen ist;
- Seiten 6 und 10 diejenige Fassung erhalten, bei der
die vorgenommenen Änderungen fett gedruckt sind. In
Bezug auf Seite 10 ist dies die Fassung, bei der
die Seitenzahl 10 nicht gedruckt, sondern
handgeschrieben ist. In Bezug auf Seite 6 ist dies
die Fassung, deren letzte Zeile lautet: "Dummys
dargestellt, wobei der".
- Seiten 7 bis 9 und 12 bis 17 wie ursprünglich
eingereicht.
Zeichnungen: Blatt 1/2 bis 2/2 wie ursprünglich eingereicht.