D 0016/00 vom 19.02.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:D001600.20020219
- Datum der Entscheidung
- 19. Februar 2002
- Aktenzeichen
- D 0016/00
- Online am
- 26. Februar 2002
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
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- IPC-Klasse
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- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
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- Name des Einsprechenden
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- Kammer
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- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.
2. Der Wiedereinsetzungsantrag wird als unzulässig zurückgewiesen.