D 0034/05 vom 06.12.2006
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2006:D003405.20061206
- Datum der Entscheidung
- 6. Dezember 2006
- Aktenzeichen
- D 0034/05
- Online am
- 19. Dezember 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- -
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- -
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- DBA
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- -
- Schlagwörter
- -
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Sache wird an die Prüfungskommission zurückverwiesen mit dem Auftrag, unter Zugrundelegung der Beschwerde samt Begründung darüber zu entscheiden, ob Abhilfe gemäß Artikel 27 (3) VEP gewährt werden kann.