European Patent Office

D 0011/08 vom 23.01.2009

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2009:D001108.20090123
Datum der Entscheidung
23. Januar 2009
Aktenzeichen
D 0011/08
Online am
27. Januar 2009
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
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Name des Antragstellers
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Name des Einsprechenden
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Kammer
DBA
Leitsatz
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Relevante Rechtsnormen
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Schlagwörter
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Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Der Beschwerdeführer wird zur europäischen Eignungsprüfung 2009 zugelassen.

3. Die Beschwerdegebühr wird zurückgezahlt.