European Patent Office

D 0001/11 vom 30.11.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:D000111.20111130
Datum der Entscheidung
30. November 2011
Aktenzeichen
D 0001/11
Online am
1. Dezember 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
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Name des Antragstellers
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Name des Einsprechenden
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Kammer
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Leitsatz
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Relevante Rechtsnormen
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Schlagwörter
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Orientierungssatz
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Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die Entscheidung der Prüfungskommission vom 15. Dezember 2010 wird aufgehoben.

2. Die Sache wird an die Prüfungskommission zurückverwiesen mit der Anordnung, eine neuerliche Bewertung der Prüfungsarbeit C der europäischen Eignungsprüfung 2007 des Beschwerdeführers durch den betreffenden Prüfungsausschuss unter Berücksichtigung der in der Entscheidung D 02/09 enthaltenen Vorgaben der Beschwerdekammer vorzunehmen.

3. Die Zurückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet.