European Patent Office

D 0015/16 vom 07.09.2016

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2016:D001516.20160907
Datum der Entscheidung
7. September 2016
Aktenzeichen
D 0015/16
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
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Name des Antragstellers
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Name des Einsprechenden
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Kammer
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Leitsatz
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Relevante Rechtsnormen
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Schlagwörter
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Orientierungssatz
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Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Prüfungsarbeit des Beschwerdeführers im Rahmen der Vorprüfung zur Europäischen Eignungsprüfung 2016 wird mit 70 Punkten bewertet. Nach Regel 6 (2) a) ABVEP wird die Note "BESTANDEN" vergeben.

3. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr in voller Höhe wird angeordnet.