European Patent Office

D 0015/17 vom 13.02.2018

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2018:D001517.20180213
Datum der Entscheidung
13. Februar 2018
Aktenzeichen
D 0015/17
Online am
20. April 2018
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
-
Name des Antragstellers
-
Name des Einsprechenden
-
Kammer
-
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
-
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungskommission zurückverwiesen mit der Anordnung, den zuständigen Prüfungsausschuss anzuweisen, eine neuerliche Bewertung der Prüfungsaufgabe C der Europäischen Eignungsprüfung 2017 der Beschwerdeführerin in Bezug auf den Anspruch 2 vorzunehmen.

3. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet.