D 0002/18 vom 08.04.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:D000218.20190408
- Datum der Entscheidung
- 8. April 2019
- Aktenzeichen
- D 0002/18
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
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- IPC-Klasse
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- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- D 0002/18 2019-04-05
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
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- Name des Einsprechenden
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- Kammer
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- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung des Disziplinarrats des epi vom 22. Dezember 2017 wird aufgehoben.
2. Das Verfahren wird eingestellt.