D 0004/82 vom 24.02.1983
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1983:D000482.19830224
- Datum der Entscheidung
- 24. Februar 1983
- Aktenzeichen
- D 0004/82
- Online am
- 10. März 1983
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- -
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- -
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- -
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- -
- Schlagwörter
- -
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung des Europäischen Patentamts vom 10. Marz 1982 wird aufgehoben
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungskommission zurückverwiesen mit dem Auftrag, die Prüfungsarbeiten A und D nach Maßgabe dieser Entscheidung neu bewerten zu lassen und eine neue Entscheidung über die vom Beschwerdeführer abgelegte erste europäische Eignungsprüfung von 1979 zu treffen.