D 0010/82 vom 24.02.1983
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1983:D001082.19830224
- Datum der Entscheidung
- 24. Februar 1983
- Aktenzeichen
- D 0010/82
- Online am
- 11. April 1983
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
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- IPC-Klasse
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- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
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- Name des Einsprechenden
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- Kammer
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- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerden gegen die Entscheidungen der Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung beim Europäischen Patentamt vom 21. Oktober 1981 und vom 12. Oktober 1982 werden zurückgewiesen.