European Patent Office

D 0003/89 vom 04.04.1989

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1989:D000389.19890404
Datum der Entscheidung
4. April 1989
Aktenzeichen
D 0003/89
Online am
4. April 1989
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
-
IPC-Klasse
-
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
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Name des Antragstellers
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Name des Einsprechenden
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Kammer
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Leitsatz
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Relevante Rechtsnormen
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Schlagwörter
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Orientierungssatz
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Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Der Antrag auf Erlaß der beantragten Vorabentscheidung über die Zulassung des Beschwerdeführers zur europäischen Eignungsprüfung 1989 wird zurückgewiesen.