D 0004/91 vom 18.07.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:D000491.19910718
- Datum der Entscheidung
- 18. Juli 1991
- Aktenzeichen
- D 0004/91
- Online am
- 16. August 1991
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
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- IPC-Klasse
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- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
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- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- DBA
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Kammer erklärt, daß der Beschwerdeführer die europäische Eignungsprüfung 1989 (19. bis 21. April 1989) bestanden hat.
3. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet.