J 0015/01 (angefochtener Bescheid/ALCATEL) vom 15.11.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:J001501.20011115
- Datum der Entscheidung
- 15. November 2001
- Aktenzeichen
- J 0015/01
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- -
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren, Adaptionseinrichtung, Netzwerkknoten und Vermittlungsstelle zur Anbindung eines Telekommunikations-Terminals an das Internet
- Name des Antragstellers
- ALCATEL
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.1.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 106(1) 1973European Patent Convention Art 108 1973European Patent Convention Art 110 1973European Patent Convention Art 21(1) 1973European Patent Convention R 67 1973European Patent Convention R 71(2) 1973
- Schlagwörter
- Beschwerde unzulässig - keine beschwerdefähige Entscheidung
Rückzahlung der Beschwerdegebühr (nein)
Fernbleiben an einer mündlichen Verhandlung - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0967/18
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.
2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.