J 0018/88 (Telekopie) vom 10.01.1989
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1989:J001888.19890110
- Datum der Entscheidung
- 10. Januar 1989
- Aktenzeichen
- J 0018/88
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87810410.8
- IPC-Klasse
- G09B 29/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- System zum Anzeigen einer Position auf einem Oszilloskopschirm, welcher auszugsweise eine Satellitenkarte (NAV'STAR Chart) zeigt
- Name des Antragstellers
- Deile, Marie-Luise
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.1.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108 1973European Patent Convention R 36(5) 1973
- Schlagwörter
- Nicht bestätigte Telekopie
Telecopy - Telefax - not confirmed
Appeal deemed not to be filed - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0991/04
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde gegen die Entscheidung der Eingangsstelle gilt als nicht eingelegt.