J 0035/97 (Zweitakt/HONES) vom 07.06.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:J003597.20000607
- Datum der Entscheidung
- 7. Juni 2000
- Aktenzeichen
- J 0035/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94116249.7
- IPC-Klasse
- F01C 1/063
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zweitaktkreiskolbenbrennkraftmaschine mit selbsteinstellendem Verdichtungsverhältnis
- Name des Antragstellers
- HONES, Josef, Dipl.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.1.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention R 69(1) 1973European Patent Convention R 78 1973European Patent Convention R 85a 1973
- Schlagwörter
- Empfang von Mitteilung - nicht bewiesen
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Eingangsstelle zurückverwiesen.