European Patent Office

T 0029/00 vom 03.09.2002

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2002:T002900.20020903
Datum der Entscheidung
3. September 2002
Aktenzeichen
T 0029/00
Online am
23. Oktober 2002
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93103088.6
IPC-Klasse
C22C 1/08
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von Metallschaumkörpern
Name des Antragstellers
MEPURA METALLPULVERGESELLSCHAFT mbH
Name des Einsprechenden
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung
e.V.
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Rechtliches Gehör (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.