T 0113/00 vom 17.09.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T011300.20020917
- Datum der Entscheidung
- 17. September 2002
- Aktenzeichen
- T 0113/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93107866.1
- IPC-Klasse
- H01F 7/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektromagnet mit einem Anker mit Kunststoffstange
- Name des Antragstellers
- Thomas Magnete GmbH
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
- Ein beanspruchter Gegenstand kann sich in naheliegender Weise aus einem Stand der Technik ergeben, der von den Ausführungsbeispielen weiter entfernt ist (Punkt 3.6).
Das Aufgreifen einer sehr alten Lehre mit einer naheliegenden Veränderung macht einen bekannten Gegenstand nicht erfinderisch (Punkt 3.7). - Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.