T 0152/00 (Hydraulisches Bindemittel/HEIDELBERGER ZEMENT) vom 30.11.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T015200.20011130
- Datum der Entscheidung
- 30. November 2001
- Aktenzeichen
- T 0152/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93110649.6
- IPC-Klasse
- C04B 28/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schnellhärtendes hydraulisches Bindemittel
- Name des Antragstellers
- Heidelberger Zement AG
- Name des Einsprechenden
- Akzo Nobel N.V.
LAFARGE ALUMINATES
Dyckerhoff AG - Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0392/04
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen, zur weiteren Prüfung auf der Grundlage des in der mündlichen Verhandlung eingereichten Anspruchs 1.