T 0159/00 vom 22.11.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T015900.20011122
- Datum der Entscheidung
- 22. November 2001
- Aktenzeichen
- T 0159/00
- Online am
- 5. Februar 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95917315.4
- IPC-Klasse
- F16G 13/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Traverse für eine Energieführungskette
- Name des Antragstellers
- Kabelschlepp Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- Name des Einsprechenden
- ekd gelenkrohr GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Akte wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Spalten 1 bis 6, überreicht in der mündlichen Verhandlung am 22. November 2001;
Ansprüche:
1. bis 8, überreicht in der mündlichen Verhandlung am 22. November 2001;
Zeichnungen:
Figuren 1 bis 4 wie erteilt.