T 0233/00 vom 24.01.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T023300.20020124
- Datum der Entscheidung
- 24. Januar 2002
- Aktenzeichen
- T 0233/00
- Online am
- 24. Januar 2002
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94928261.0
- IPC-Klasse
- B60S 1/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung für die automatische Steuerung eines Scheibenwischermotors
- Name des Antragstellers
- Mannesmann VDO Aktiengesellschaft et al
- Name des Einsprechenden
- (i) Robert Bosch GmbH
(II) Leopold Kostal GmbH & Co. KG - Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.