European Patent Office

T 0251/00 vom 04.02.2003

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2003:T025100.20030204
Datum der Entscheidung
4. Februar 2003
Aktenzeichen
T 0251/00
Online am
11. April 2003
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
94890110.3
IPC-Klasse
E01B 9/68
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Gleisoberbau mit Schienen
Name des Antragstellers
ALLGEMEINE BAUGESELLSCHAFT - A. PORR AKTIENGESELLSCHAFT, et al
Name des Einsprechenden
BWG Butzbacher Weichenbau Gesellschaft mbH & Co. KG
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - bejaht
Erfinderische Tätigkeit - bejaht
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.