T 0253/00 (Adressierbare Schaltungseinrichtung/TWIX EQUIPMENT) vom 12.10.2005
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2005:T025300.20051012
- Datum der Entscheidung
- 12. Oktober 2005
- Aktenzeichen
- T 0253/00
- Online am
- 6. Juli 2006
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94923634.3
- IPC-Klasse
- H04N 5/445
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Adressierbare Schaltungseinrichtung
- Name des Antragstellers
- TWIX EQUIPMENT AG
- Name des Einsprechenden
- Interessengemeinschaft für Rundfunkschutzrechte GmbH Schutzrechtsverwertung & Co. KG
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja - geänderter Anspruch)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage des Anspruchs 1, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 12. Oktober 2005, und noch anzupassenden Unteransprüchen sowie einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.